vom 31. März 2021 Tagesordnungspunkt Sitzungs-/Beschluss-Nr. 4 / 6 TOP 6. Bebauungsplan „Schloss Hohenfels“, 2. Änderung, OT Kalkofen 6.1. Information durch EOS Erlebnispädagogik e.V. Zu diesem [...] mit einer PowerPoint... [mehr]
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Ihre Leistungsfähigkeit können Sie beispielsweise durch Angabe des Umsatzes der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre nachweisen. Auch die technische Ausrüstung, die Ihnen zur Verfügung steht und [...] Ausschluss von Bietern ... [mehr]
touristischen Lan-desradfernwege. Insgesamt werden mehr als 700 Städte und Gemeinden an das RadNETZ angeschlossen. Das RadNETZ soll künftig nach einheitlichen Qualitätsstandards konsequent ausgebaut und ertüchtigt [mehr]
verlangt. Besonderheiten Die Haftung des Verkäufers für einen Mangel kann vertraglich ausgeschlossen oder beschränkt werden. Besonderes gilt beim Verbrauchsgüterkauf, das heißt dem Kauf beweglicher [mehr]
sein, dass bei einmaligen Investitionen oder sonstigem besonderen finanziellen Bedarf Umlagen beschlossen werden können. Auch die Rechte der Mitglieder sind häufig in der Satzung oder durch Beschlüsse [mehr]
zwischen Mündel und Vormund oder Mündel und bestimmten Verwandten des Vormunds) ist die Vertretung ausgeschlossen. Darüber hinaus kann das Familiengericht dem Vormund die Vertretung für bestimmte Angelegenheiten [mehr]
Standorten, erleichtern. Die Partnerschaftsgesellschaft wird durch einen Partnerschaftsvertrag geschlossen und ist im Partnerschaftsregister einzutragen. Für Verbindlichkeiten der Partnerschaft haften die [mehr]
haften aus Rechtsgeschäften, die im Namen des nicht rechtsfähigen Vereins mit einer anderen Person abgeschlossen werden, die Handelnden persönlich. Diese Haftung besteht unabhängig davon, ob die Handelnden [mehr]
am ....................................... Als Satzung beschlossen nach § 10 Abs. 1 BauGB mit § 4 Abs. 1 GO am ........... [mehr]
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der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten die Gehwege und die weiteren in § 3 genannten Flächen [mehr]
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